Terms of Service
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Website wird von [Bitte geben Sie den vollständigen rechtlichen Namen des Betreibers des Onlineshops an] betrieben (im Folgenden „wir“, „uns“ oder „unser“).
[Bitte stellen Sie Ihr Unternehmen und Ihre Marke kurz vor. Geben Sie dabei beispielsweise das Gründungsjahr, Ihre Geschäftstätigkeit, Ihre wichtigsten Produkte und die Geschichte Ihrer Marke an.] (Dieser Absatz ist relevant, wenn Sie Marketingkanäle zur Bewerbung Ihrer Marke nutzen möchten. Andernfalls löschen Sie ihn.)
Wir stellen Ihnen diese Website einschließlich aller Informationen, Tools und Dienstleistungen, die Ihnen über diese Website zur Verfügung stehen, unter der Voraussetzung zur Verfügung, dass Sie sämtliche hier aufgeführten Geschäftsbedingungen, Richtlinien und Hinweise akzeptieren.
Wenn Sie unsere Website besuchen und/oder bei uns etwas kaufen, nutzen Sie unseren „Service“ und erklären sich mit den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“ oder „AGB“) einverstanden. Dies umfasst auch zusätzliche Bedingungen und Richtlinien, auf die hierin verwiesen wird und/oder die über Hyperlinks zugänglich sind. Diese AGB gelten für alle Nutzer der Website, insbesondere für Besucher, Anbieter, Kunden, Händler und/oder Personen, die Inhalte bereitstellen.
Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Website zugreifen oder sie nutzen. Indem Sie auf die Website zugreifen oder einen Teil davon nutzen, erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Wenn Sie nicht sämtlichen Bedingungen dieser Vereinbarung zustimmen, dürfen Sie nicht auf die Website zugreifen und keine unserer Dienstleistungen nutzen. Soweit diese AGB als Angebot gelten, ist die Annahme ausdrücklich auf diese AGB beschränkt.
Neue Funktionen oder Tools, die unserem Onlineshop hinzugefügt werden, unterliegen ebenfalls diesen AGB. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Wir behalten uns das Recht vor, Teile dieser AGB durch die Veröffentlichung von Aktualisierungen und/oder Änderungen auf unserer Website zu ändern, zu ergänzen oder zu ersetzen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese Seite regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Wenn Sie unsere Website oder unseren Service nach der Veröffentlichung von Änderungen weiterhin nutzen oder darauf zugreifen, gilt dies als Zustimmung zu den Änderungen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
ABSCHNITT 1 – BEDINGUNGEN FÜR DEN ONLINESHOP
Mit der Zustimmung zu diesen AGB bestätigen Sie, dass Sie nach den am Ort Ihres Wohnsitzes geltenden gesetzlichen Bestimmungen volljährig sind oder dass Sie volljährig sind und uns Ihre Zustimmung erteilt haben, damit Ihre minderjährigen unterhaltsberechtigten Angehörigen diese Website nutzen dürfen.
Sie dürfen unsere Produkte weder für rechtswidrige noch für unbefugte Zwecke verwenden. Bei der Nutzung unseres Services dürfen Sie außerdem keine Gesetze verletzen, die in Ihrem Rechtsgebiet gelten, insbesondere keine Urheberrechtsgesetze.
Sie dürfen keine Würmer, Viren oder sonstigen schädlichen oder zerstörerischen Codes übertragen.
Ein Verstoß gegen diese AGB kann zur Beendigung Ihres Zugangs zu unseren Dienstleistungen führen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
ABSCHNITT 2 – ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
Wir behalten uns das Recht vor, die Bereitstellung unserer Dienstleistungen im gesetzlich zulässigen Umfang aus sachlichen Gründen und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu verweigern.
Sie nehmen zur Kenntnis, dass Ihre Inhalte – ausgenommen Kreditkarteninformationen – unverschlüsselt übertragen werden können. Dies kann Folgendes umfassen: (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke und (b) Änderungen zur Anpassung an technische Anforderungen miteinander verbundener Netzwerke oder Geräte. Kreditkarteninformationen werden bei der Übertragung über Netzwerke verschlüsselt.
Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung dürfen Sie keinen Teil unseres Services, die Nutzung des Services, den Zugang zum Service oder Kontakte auf der Website, über die der Service bereitgestellt wird, vervielfältigen, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder anderweitig wirtschaftlich verwerten.
Die in dieser Vereinbarung verwendeten Überschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit. Sie schränken diese AGB nicht ein und beeinflussen deren Auslegung nicht.
ABSCHNITT 3 – RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT UND AKTUALITÄT DER INFORMATIONEN
Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die auf dieser Website bereitgestellten Informationen richtig, vollständig oder aktuell sind. Die Inhalte dieser Website dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Sie sollten nicht als alleinige Grundlage für Entscheidungen herangezogen werden, ohne zuvor maßgebliche, genauere, vollständigere oder aktuellere Informationsquellen zu prüfen. Die Nutzung und Bewertung der Inhalte dieser Website erfolgt auf eigene Verantwortung, soweit gesetzlich zulässig.
Diese Website kann historische Informationen enthalten. Solche Informationen sind naturgemäß nicht aktuell und dienen ausschließlich Ihrer Orientierung. Wir behalten uns das Recht vor, die Inhalte dieser Website jederzeit zu ändern. Eine Verpflichtung zur Aktualisierung sämtlicher Informationen besteht jedoch nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Sie sind dafür verantwortlich, sich über Änderungen auf unserer Website zu informieren.
ABSCHNITT 4 – ÄNDERUNGEN DES SERVICES UND DER PREISE
Die Preise unserer Produkte können sich ändern. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise, vorbehaltlich gesetzlicher Anforderungen.
Wir behalten uns das Recht vor, unseren Service oder Teile beziehungsweise Inhalte davon jederzeit zu ändern oder einzustellen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Für Änderungen, Preisänderungen, Aussetzungen oder Einstellungen unseres Services haften wir Ihnen oder Dritten gegenüber nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
ABSCHNITT 5 – PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN
Bestimmte Produkte oder Dienstleistungen sind möglicherweise ausschließlich online über unsere Website erhältlich. Diese Produkte oder Dienstleistungen können nur in begrenzten Mengen verfügbar sein. Rückgabe und Umtausch richten sich nach unserer Rückgaberichtlinie sowie den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Wir bemühen uns, die Farben und Abbildungen unserer im Onlineshop angebotenen Produkte möglichst genau darzustellen. Wir können jedoch nicht garantieren, dass die Farbdarstellung auf Ihrem Bildschirm den tatsächlichen Farben vollständig entspricht.
Wir behalten uns vor, den Verkauf unserer Produkte oder Dienstleistungen im gesetzlich zulässigen Umfang auf bestimmte Personen, geografische Regionen oder Rechtsgebiete zu beschränken. Solche Beschränkungen werden nur unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen vorgenommen. Wir behalten uns außerdem vor, die angebotenen Produkt- oder Dienstleistungsmengen im rechtlich zulässigen Umfang zu begrenzen.
Produktbeschreibungen und Preise können im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen geändert werden. Wir behalten uns vor, Produkte aus dem Sortiment zu nehmen, soweit dadurch keine bestehenden vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen verletzt werden. Angebote für Produkte oder Dienstleistungen gelten nicht in Gebieten, in denen sie gesetzlich unzulässig sind.
Wir gewährleisten nicht, dass die Qualität der von Ihnen erworbenen oder erhaltenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen oder sonstigen Materialien Ihren persönlichen Erwartungen entspricht. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Fehler in unserem Service werden im Rahmen unserer gesetzlichen Verpflichtungen behoben.
ABSCHNITT 6 – RICHTIGKEIT DER RECHNUNGS- UND KONTOANGABEN
Wir behalten uns vor, Bestellungen im gesetzlich zulässigen Umfang abzulehnen. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen können wir gegebenenfalls die pro Person, Haushalt oder Bestellung erworbenen Mengen begrenzen oder Bestellungen stornieren, sofern dafür ein rechtlich zulässiger Grund vorliegt.
Solche Beschränkungen können insbesondere Bestellungen betreffen, die über dasselbe Kundenkonto oder dieselbe Kreditkarte aufgegeben werden oder dieselbe Rechnungs- und/oder Lieferanschrift verwenden.
Wenn wir eine Bestellung ändern oder stornieren müssen, können wir versuchen, Sie über die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse und/oder Rechnungsanschrift beziehungsweise Telefonnummer zu benachrichtigen.
Wir behalten uns vor, Bestellungen im gesetzlich zulässigen Umfang zu beschränken oder abzulehnen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie von Händlern, Wiederverkäufern oder Vertriebspartnern zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs aufgegeben werden.
Sie verpflichten sich, bei allen Einkäufen in unserem Onlineshop aktuelle, vollständige und richtige Bestell- und Kontoinformationen anzugeben. Sie verpflichten sich außerdem, Ihre Kontodaten und sonstigen Angaben, einschließlich Ihrer E-Mail-Adresse, Kreditkartennummer und des Ablaufdatums Ihrer Kreditkarte, unverzüglich zu aktualisieren, soweit dies erforderlich ist, damit wir Ihre Transaktionen durchführen und Sie bei Bedarf kontaktieren können.
Weitere Einzelheiten finden Sie in unserer Rückgaberichtlinie.
ABSCHNITT 7 – OPTIONALE TOOLS
Wir können Ihnen Zugang zu Tools von Drittanbietern bereitstellen, auf deren Betrieb wir weder Einfluss noch Kontrolle haben und die wir nicht überwachen.
Sie erkennen an und stimmen zu, dass wir den Zugang zu solchen Tools im Rahmen der technischen Verfügbarkeit und nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen bereitstellen. Soweit gesetzlich zulässig, erfolgt dies ohne zusätzliche Garantien oder Empfehlungen unsererseits. Für die Nutzung optionaler Tools von Drittanbietern haften wir nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Die Nutzung optionaler Tools, die über unsere Website angeboten werden, erfolgt nach Maßgabe der Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters. Sie sollten sich mit diesen Bedingungen vertraut machen und prüfen, ob Sie ihnen zustimmen.
Wir können künftig neue Dienstleistungen und/oder Funktionen über unsere Website anbieten, einschließlich neuer Tools und Ressourcen. Auch diese neuen Funktionen und Dienstleistungen unterliegen diesen AGB.
ABSCHNITT 8 – LINKS ZU DRITTANBIETERN
Bestimmte Inhalte, Produkte und Dienstleistungen, die über unseren Service verfügbar sind, können Materialien von Drittanbietern enthalten.
Links auf dieser Website können Sie zu Websites Dritter weiterleiten, die nicht mit uns verbunden sind. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte oder die Richtigkeit dieser Websites zu überprüfen. Für Materialien oder Websites von Drittanbietern sowie für sonstige Materialien, Produkte oder Dienstleistungen Dritter übernehmen wir nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen Verantwortung.
Für Schäden im Zusammenhang mit dem Kauf oder der Nutzung von Waren, Dienstleistungen, Ressourcen, Inhalten oder sonstigen Transaktionen auf Websites Dritter haften wir nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Bitte lesen Sie die Richtlinien und Bedingungen der jeweiligen Drittanbieter sorgfältig durch und stellen Sie sicher, dass Sie diese verstehen, bevor Sie eine Transaktion durchführen. Beschwerden, Ansprüche, Bedenken oder Fragen zu Produkten von Drittanbietern sollten an den jeweiligen Drittanbieter gerichtet werden.
ABSCHNITT 9 – KOMMENTARE, FEEDBACK UND SONSTIGE EINSENDUNGEN VON NUTZERN
Wenn Sie uns auf unsere Aufforderung hin bestimmte Inhalte übermitteln, beispielsweise Beiträge für Gewinnspiele, oder uns ohne vorherige Aufforderung kreative Ideen, Vorschläge, Konzepte, Pläne oder andere Materialien zukommen lassen – unabhängig davon, ob online, per E-Mail, per Post oder auf anderem Wege –, werden diese im Folgenden gemeinsam als „Kommentare“ bezeichnet.
Mit der Übermittlung solcher Kommentare räumen Sie uns die Rechte ein, die wir für die jeweils vereinbarte Nutzung benötigen. Eine weitergehende Nutzung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung oder Verbreitung erfolgt nur, soweit hierfür eine ausreichende rechtliche Grundlage besteht.
Wir sind nicht verpflichtet, Kommentare vertraulich zu behandeln, eine Vergütung dafür zu zahlen oder darauf zu antworten, soweit keine gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtungen entgegenstehen.
Wir können Inhalte überprüfen, bearbeiten oder entfernen, wenn wir nach angemessener Prüfung der Auffassung sind, dass diese rechtswidrig, beleidigend, bedrohlich, verleumderisch, pornografisch, obszön oder anderweitig unzulässig sind oder Rechte Dritter beziehungsweise diese AGB verletzen. Eine Verpflichtung zur Überwachung sämtlicher Inhalte besteht nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Sie verpflichten sich, mit Ihren Kommentaren keine Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Persönlichkeits- oder sonstigen Eigentumsrechte.
Sie verpflichten sich außerdem, keine verleumderischen oder anderweitig rechtswidrigen, beleidigenden oder obszönen Inhalte und keine Computerviren oder sonstige Schadsoftware zu übermitteln, die den Betrieb unseres Services oder verbundener Websites beeinträchtigen könnten.
Sie dürfen keine falsche E-Mail-Adresse verwenden, sich nicht als eine andere Person ausgeben und uns oder Dritte nicht über die Herkunft Ihrer Kommentare täuschen.
Sie sind für die von Ihnen veröffentlichten Kommentare und deren Richtigkeit verantwortlich. Für Kommentare, die von Ihnen oder Dritten veröffentlicht werden, übernehmen wir Verantwortung nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
ABSCHNITT 10 – PERSONENBEZOGENE DATEN
Die Übermittlung personenbezogener Daten über unseren Onlineshop unterliegt unserer Datenschutzerklärung.
Unsere Datenschutzerklärung können Sie hier einsehen: [Bitte fügen Sie den Link zu Ihrer Datenschutzerklärung ein.]
ABSCHNITT 11 – FEHLER, UNGENAUIGKEITEN UND AUSLASSUNGEN
Gelegentlich können Informationen auf unserer Website oder in unserem Service Tippfehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten. Diese können sich beispielsweise auf Produktbeschreibungen, Preise, Werbeaktionen, Angebote, Versandkosten, Lieferzeiten oder die Verfügbarkeit von Produkten beziehen.
Wir behalten uns vor, solche Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen zu korrigieren sowie Informationen zu ändern oder zu aktualisieren. Bestellungen können geändert oder storniert werden, wenn Informationen im Service oder auf einer verbundenen Website unrichtig sind, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Dies kann gegebenenfalls auch nach Aufgabe einer Bestellung erfolgen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
Wir sind nicht verpflichtet, Informationen in unserem Service oder auf einer verbundenen Website zu aktualisieren, zu ändern oder zu erläutern, einschließlich Preisinformationen, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.
Ein angegebenes Aktualisierungs- oder Überarbeitungsdatum im Service oder auf einer verbundenen Website bedeutet nicht zwangsläufig, dass sämtliche dort enthaltenen Informationen aktualisiert oder geändert wurden.
ABSCHNITT 12 – UNZULÄSSIGE NUTZUNG
Zusätzlich zu den sonstigen in diesen AGB genannten Verboten ist es Ihnen untersagt, unsere Website oder deren Inhalte zu folgenden Zwecken zu verwenden:
(a) für rechtswidrige Zwecke;
(b) um andere Personen zur Begehung oder Beteiligung an rechtswidrigen Handlungen aufzufordern;
(c) um internationale, bundesstaatliche, regionale oder lokale Vorschriften, Regelungen oder Gesetze zu verletzen;
(d) um unsere geistigen Eigentumsrechte oder die Rechte Dritter an geistigem Eigentum zu verletzen;
(e) um andere Personen zu belästigen, zu missbrauchen, zu beleidigen, zu schädigen, zu verleumden, einzuschüchtern oder aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, Religion, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, ihres Alters, ihrer nationalen Herkunft oder einer Behinderung zu diskriminieren;
(f) um falsche oder irreführende Informationen zu übermitteln;
(g) um Viren oder sonstigen schädlichen Code hochzuladen oder zu übertragen, der die Funktion oder den Betrieb unseres Services, verbundener Websites, anderer Websites oder des Internets beeinträchtigen kann;
(h) um personenbezogene Daten anderer Personen unbefugt zu erheben oder deren Aktivitäten nachzuverfolgen;
(i) um Spam zu versenden, Phishing zu betreiben oder Daten durch Täuschung, automatisierte Suchverfahren, Crawling oder Scraping zu erheben, soweit dies unzulässig ist;
(j) für obszöne oder sittenwidrige Zwecke;
(k) um Sicherheitsfunktionen unseres Services, verbundener Websites, anderer Websites oder des Internets zu beeinträchtigen oder zu umgehen.
Bei Verstößen gegen diese Verbote können wir den Zugang zu unserem Service oder zu verbundenen Websites im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen einschränken oder beenden.
ABSCHNITT 13 – GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Wir garantieren nicht, dass die Nutzung unseres Services jederzeit ununterbrochen, rechtzeitig, sicher oder fehlerfrei möglich ist.
Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass die Ergebnisse, die durch die Nutzung unseres Services erzielt werden, jederzeit richtig oder zuverlässig sind.
Es kann vorkommen, dass wir unseren Service vorübergehend unterbrechen oder einstellen müssen. Soweit möglich und gesetzlich erforderlich, werden wir Sie hierüber informieren.
Sie nutzen unseren Service auf eigenes Risiko. Unser Service sowie die darüber bereitgestellten Produkte und Dienstleistungen werden – soweit gesetzlich zulässig und sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde – im jeweils verfügbaren Zustand bereitgestellt.
Dies gilt nicht für gesetzliche Gewährleistungsrechte und sonstige zwingende Verbraucherrechte. Insbesondere bleiben die gesetzlichen Vorschriften zur Vertragsmäßigkeit der Ware, zur Eignung für den vorgesehenen Zweck, zur Haltbarkeit, zum Eigentum und zur Freiheit von Rechtsmängeln unberührt.
Wir, unsere Geschäftsführer, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, verbundenen Unternehmen, Vertreter, Auftragnehmer, Praktikanten, Lieferanten, Dienstleister oder Lizenzgeber haften im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, Verletzungen, Verluste oder Ansprüche.
Soweit gesetzlich zulässig, umfasst ein Haftungsausschluss insbesondere keine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einnahmen, ausgebliebene Einsparungen, Datenverluste, Ersatzbeschaffungskosten oder vergleichbare Schäden, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Ausschluss der Haftung erfüllt sind.
Die vorstehenden Bestimmungen schränken insbesondere die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige gesetzlich nicht ausschließbare Haftung nicht ein.
Soweit gesetzlich zulässig, gelten Haftungsbeschränkungen auch für Ansprüche aus Vertrag, unerlaubter Handlung, Fahrlässigkeit oder sonstigen Rechtsgründen, die sich aus der Nutzung unseres Services oder der darüber erworbenen Produkte ergeben.
Wenn bestimmte Rechtsordnungen den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für bestimmte Schäden nicht zulassen, gelten die jeweiligen Haftungsbeschränkungen nur im gesetzlich zulässigen Umfang.
ABSCHNITT 14 – FREISTELLUNG
Sie verpflichten sich, uns sowie unsere verbundenen Unternehmen, Partner, leitenden Angestellten, Geschäftsführer, Vertreter, Auftragnehmer, Lizenzgeber, Dienstleister, Subunternehmer, Lieferanten, Praktikanten und Mitarbeiter im gesetzlich zulässigen Umfang von Ansprüchen Dritter freizustellen, soweit diese Ansprüche auf einem von Ihnen zu vertretenden Verstoß gegen diese AGB, gegen darin einbezogene Dokumente oder gegen geltendes Recht beziehungsweise Rechte Dritter beruhen.
Dies umfasst gegebenenfalls angemessene Rechtsverteidigungskosten, soweit deren Erstattung gesetzlich zulässig ist.
ABSCHNITT 15 – SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtswidrig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Die betreffende Bestimmung gilt im gesetzlich zulässigen Umfang. Soweit erforderlich, wird sie durch die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften ersetzt. Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung berührt nicht automatisch die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
ABSCHNITT 16 – BEENDIGUNG
Verpflichtungen und Verbindlichkeiten der Parteien, die vor dem Beendigungszeitpunkt entstanden sind, bleiben von der Beendigung dieser Vereinbarung unberührt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.
Diese AGB gelten, bis sie von Ihnen oder uns nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen beendet werden.
Sie können die Nutzung unserer Dienstleistungen jederzeit einstellen. Soweit ein Vertragsverhältnis besteht, richtet sich dessen Beendigung nach den vereinbarten und gesetzlichen Bestimmungen.
Wenn Sie nach unserer begründeten Einschätzung gegen eine Bestimmung dieser AGB verstoßen haben oder ein begründeter Verdacht eines solchen Verstoßes besteht, können wir die erforderlichen rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreifen. Dazu kann gegebenenfalls eine Einschränkung oder Beendigung Ihres Zugangs zu unseren Dienstleistungen gehören.
Bereits entstandene Zahlungspflichten bleiben hiervon unberührt. Gesetzliche Verbraucherrechte und zwingende Kündigungs- und Beendigungsrechte bleiben bestehen.
ABSCHNITT 17 – GESAMTVEREINBARUNG
Wenn wir ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB nicht ausüben oder durchsetzen, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar.
Diese AGB sowie alle weiteren Richtlinien oder Betriebsregeln, die wir auf unserer Website veröffentlichen oder die sich auf unseren Service beziehen, bilden zusammen mit den jeweiligen Vertragsvereinbarungen die Grundlage für die Nutzung unseres Services. Sie ersetzen frühere oder gleichzeitig getroffene Vereinbarungen, Mitteilungen und Vorschläge zwischen Ihnen und uns, unabhängig davon, ob diese mündlich oder schriftlich erfolgt sind, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Dies umfasst auch frühere Fassungen dieser AGB, sofern keine abweichenden zwingenden gesetzlichen Bestimmungen gelten.
Unklarheiten bei der Auslegung dieser AGB werden nicht automatisch zulasten der Partei ausgelegt, die sie verfasst hat. Die Auslegung richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
ABSCHNITT 18 – ANWENDBARES RECHT
Diese AGB und gesonderte Vereinbarungen, aufgrund derer wir Ihnen Dienstleistungen bereitstellen, unterliegen dem Recht von [Bitte geben Sie das anwendbare Recht an] und werden nach diesem Recht ausgelegt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere zum Schutz von Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, bleiben unberührt.
ABSCHNITT 19 – ÄNDERUNGEN DIESER AGB
Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.
Wir behalten uns vor, diese AGB nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu aktualisieren, zu ändern oder zu ersetzen, indem wir die entsprechenden Änderungen auf unserer Website veröffentlichen.
Es liegt in Ihrer Verantwortung, unsere Website regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Änderungen werden nur dann Bestandteil eines bestehenden Vertragsverhältnisses, wenn die dafür geltenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Die fortgesetzte Nutzung unserer Website oder unseres Services nach der Veröffentlichung von Änderungen gilt daher nicht in jedem Fall automatisch als Zustimmung zu den geänderten AGB.
ABSCHNITT 20 – KONTAKTINFORMATIONEN
Fragen zu diesen AGB richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse:
[Bitte geben Sie Ihre Kontakt-E-Mail-Adresse an]